Denkmalschutz in Berlin

Denkmalschutz: In Berlin nichts wert?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Alice Ströver (Bündnis 90/Die Grünen) vom 31. Mai 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2010)

  1. Gibt es im Land Berlin einen rechtsverbindlichen Leitfaden aus dem die Kriterien zur Anwendung des Landesdenkmalschutzgesetzes nachvollziehbar hervorgehen? Wenn ja, wie lautet er, wo und wie ist er für die Öffentlichkeit zugänglich? Wenn nein, warum nicht?
  2. Für welche unter Denkmalschutz stehenden öffent-lichen Gebäude liegen aus den Bezirken oder vom Land Berlin derzeit Abriss- oder Teilabrissgenehmigungen vor? (Bitte auflisten nach Bezirken.)
  3. Welche unter Denkmalschutz stehenden Gebäude wurden in den letzten zehn Jahren teilweise oder voll-ständig abgerissen? Wer erteilte aus welchen Gründen die jeweilige Abrissgenehmigung? (Bitte auflisten)
  4. Welchen Anträgen auf Abriss- oder Teilabriss wurde in den letzten zehn Jahren nicht stattgegeben? (Bitte auflisten)
  5. Wie viele denkmalgeschützte Gebäude befinden sich derzeit im Portfolio des Liegenschaftsfonds?
  6. Wie werden Denkmalschutzbelange bei Gebäudeverkäufen durch den Liegenschaftsfonds berücksichtigt?
  7. In welchem Umfang wurden in den letzten zehn Jahren Fördermittel des Landes, des Bundes oder aus Europa für Maßnahmen des Denkmalschutzes im Bereich der öffentlichen Hand in Anspruch genommen und hier investiert?
  8. Wie hoch ist der prozentuale Anteil an Fördermitteln für Denkmalbelange vom Bund- und aus Europa? Sind alle zur Verfügung gestandenen Mittel ausgeschöpft worden? Wenn nein, warum nicht?
  9. Welche besonderen Aktivitäten hat der Senat unternommen, um die Belange des Denkmalschutzes zu stärken?
  10. In welchem Umfang wurden Empfehlungen des Landesdenkmalrates auf Aufnahme in die Denkmalliste oder einer anderen Würdigung des Denkmalschutzes als Schutz vor kommerziellen Interessen durch das Land Berlin berücksichtigt und haben zur Änderung des Verhaltens geführt?
  11. Sieht der Senat Defizite im Umgang mit dem gesetzlichen Denkmalschutz im Land Berlin?

 

Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung:

 Abgeordetenhaus Berlin - Drucksache 16 / 14 455 (PDF, 93 KB)