nd vom 26.10.2024 von Marten Brehmer
Ex-Senatoren und Abgeordnete verlassen Berliner Linkspartei Berlin. … Klaus Lederer, Elke Breitenbach, Sebastian Scheel, Carsten Schatz und Sebastian Schlüsselburg – allesamt Mitglieder des Berliner Landesverbands – unterzeichneten eine entsprechende Erklärung. … Mit den fünf Abtrünnigen verliert die Berliner Linke einige ihrer prominentesten Mitglieder: Klaus Lederer war als Kultursenator lange Zeit das Gesicht der Linken im Berliner Senat. Elke Breitenbach war als Sozialsenatorin, Sebastian Scheel als Stadtentwicklungssenator tätig
Berlin. Der nächste Paukenschlag für die Linkspartei: Gleich fünf prominente Mitglieder erklärten am Mittwoch ihren Austritt. Klaus Lederer, Elke Breitenbach, Sebastian Scheel, Carsten Schatz und Sebastian Schlüsselburg – allesamt Mitglieder des Berliner Landesverbands – unterzeichneten eine entsprechende Erklärung. »Seit einiger Zeit ist es uns immer weniger möglich, uns in unserem Landesverband für unsere inhaltlichen Positionen und unsere strategischen Orientierungen einzusetzen«, schreiben die fünf Abtrünnigen. »Dies erlebten wir nicht zum ersten Mal bei einer klaren Positionierung zum Antisemitismus, sondern zum Beispiel auch bei der Frage der Solidarität mit der Ukraine.« Eine sachlich-inhaltliche Klärung dieser Frage sei in der Partei aktuell nicht mehr möglich.
Anfang Oktober war es beim Landesparteitag der Berliner Linken zum Eklat gekommen: Nachdem ein Antrag zum Kampf gegen Antisemitismus von der Mehrheit der Delegierten in entscheidenden Fragen verändert wurde, verließen etwa 20 Delegierte empört den Sitzungssaal. Zu ihnen gehörten die jetzt Ausgetretenen. Am Dienstagabend verabschiedete der Landesvorstand dann eine Resolution, die eigentlich die Wogen glätten sollte. »Die gestern beschlossene Resolution bleibt weitgehend dem Modus treu, die zutage liegende Differenz verbal zu umschiffen«, kritisieren die Austretenden aber nun.
