Tagesspiegel vom 13.04.2021
Kaum hat die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien Monika Grütters (CDU) ihren aktuellen Bericht zum Baufortschritt des Museums für die Kunst des 20. Jahrhunderts dem Bundestag vorgelegt, da folgt der nächste Rückschlag. Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes verstößt eine pauschale Risikovorsorge bei den Baukosten gegen das Haushaltsrecht.
Wie der Tagesspiegel berichtet hatte, sollen die Kosten für den Kulturbau auf 450 Millionen Euro steigen. Ursprünglich war der Kulturbau vom Bundestag genehmigt worden mit der Maßgabe, dass dessen Kosten 200 Millionen Euro nicht überschreiten dürfen.
Bei der Finanzplanung hat Bund "allgemeine Risikokosten" in Höhe von 33,8 Millionen Euro veranschlagt. Wie der Rechnungshof in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht mitteilte, dürfen Mittel für Risiken nur veranschlagt werden, wenn sie projektspezifisch hergeleitet und mit hoher Wahrscheinlichkeit eintreten würden.
Die Prüfer sehen das nicht für die ganze Summe gewährleistet: 10,3 Millionen seien zu viel veranschlagt. Deshalb will der Rechnungshof den Haushaltsansatz für den Museumsneubau auf 354 Millionen Euro gekürzt wissen.
Bereits Anfang des Jahres hatte der Bundesrechnungshof heftige Kritik am Klimakonzept des geplanten Gebäudes formuliert und eine Überarbeitung gefordert. Die Bundeskulturbeauftragte Monika Grütters (CDU) reagierte mit der Einholung eines Expertengutachtens und hatte im jüngsten Bericht eine Überarbeitung in Aussicht gestellt. Nicht auszuschließen ist, dass dadurch zusätzliche Kosten entstehen, die in den pauschalen Vorsorge für Risiken des Bauprojektes aufgefangen werden.
Aktuelle Berechnungen der ausführenden Bundesbau Baden-Württemberg belaufen sich auf 353 Millionen Euro Baukosten . Von Seiten des Bundes waren 364 Millionen Euro bewilligt worden . In Aussicht gestellt ist zudem die Finanzierung von Indexsteigerung und einem ebenfalls als Risikokosten benannten Posten, womit die Gesamtkosten bei bis zu 450 Millionen Euro liegen.
Erste vorbereitende Arbeiten zur Aushebung der Baugrube erfolgten Anfang des Jahres. Die Fertigstellung des Hauses ist für das Jahr 2026 geplant. Der Entwurf stammt von den Schweizer Architekten Herzog & deMeuron , die auch die Elbphilharmonie in Hamburg, das Olympiastadion in Peking und die Allianz Arena in München gebaut haben. Die Nationalgalerie Berlin steht damit vor einer Neuordnung mit dann sieben Standorten. ( mit dpa)
