Pressestimmen
Die Flussbad-Kosten ufern aus
Tagesspiegel vom 04.09.2020 - von Lorenz Maroldt
Wir springen mal wieder ins Flussbad und ziehen aus der trüben Brühe an der Museumsinsel die noch unveröffentlichte Drucksache 18/24509 hervor. FDP-MdA Henner Schmidt hatte vom Senat wissen wollen, wohin die Kosten fließen, die Antwort der Stadtentwicklungsverwaltung (zusammengefasst) bestätigt die Checkpoint-Meldung vom 8. August: ins Uferlose. Schmidt fordert jetzt „endlich eine neutrale Kostenschätzung – alles andere ist fahrlässig und gegenüber dem Steuerzahler unverantwortlich.“
Verkehrssenatorin Günther über autofreie Kieze „So wie es ist, kann es ganz sicher nicht bleiben“
Tagesspiegel vom 24.08.2020 - von Sabine Beikler Hendrik Lehmann
Regine Günther glaubt nicht, dass sich die Stadt zu langsam verändert. Sie will aber auch das Tempo erhöhen: Für E-Autos soll es bald 2000 Ladesäulen geben.
Berlins Infrastruktur soll so schnell wie möglich umgebaut werden, sagt Regine Günther.
Regine Günther (Grüne) ist Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Berlin. Sie ist auch Mitglied im Aufsichtsrat der BVG. Bevor sie Senatorin wurde, war sie Direktorin für Klimaschutz und Energie und später Generaldirektorin für Politik und Klima bei der Umweltstiftung WWF.
Frau Günther, Sie sind als Verkehrssenatorin gewählt worden, um die Verkehrswende umzusetzen. Es gibt seit zwei Jahren ein Mobilitätsgesetz. Warum ist trotzdem bisher so wenig passiert?
Schauen wir doch auf die Fakten. Ich nehme mal nur den Nahverkehr: Wir haben die größte S-Bahn-Ausschreibung, die es je in Berlin gab, mit einem Volumen von rund acht Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Wir haben jetzt einen BVG-Verkehrsvertrag, der jährliche Investitionen von 800 Millionen Euro statt wie bisher 300 Millionen vorsieht.
Debatte über Berliner Städtebau - Das Glück des richtigen Moments
So schnell schießen die Preußen besser nicht: Eine Diskussion über die Zukunft Berlins mit Norbert Lammert und Paul Spies.
Tagesspiegel vom 21.08.2020
Sachen gibt’s! Da fragt die sehr bürgerliche Stiftung Zukunft Berlin genauso bildungsbürgerliche Gäste nach dem „Wohin“ für unsere Stadt und bekommt eine Antwort, die niemand erwartet hat. Keine Abrechnung mit der sich selbst genügenden Verwaltung dieser Metropole, kein Schimpfen auf politisches Sektierertum einer selbstverliebten Koalition, sondern ein Lob der Langsamkeit. Frei nach der Devise: Wer nichts tut, macht schon nichts falsch.
Was da in der baden-württembergischen Landesvertretung ablief, war nicht etwa Kabarett, sondern ernsthaftes und durchaus emphatisches Bekenntnis zu dieser Stadt. Das „Wohin geht’s, Berlin?“ legten Stiftungsvorstand Volker Hassemer und der ehemalige Senatssprecher der Ära Wowereit, Richard Meng, als Thema sowohl Paul Spies, dem Museumsdirektor der Stiftung Stadtmuseum Berlin, als auch Norbert Lammert vor, heute Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und von 2005 bis 2017 Präsident des Deutschen Bundestages.
Urbane Quartiere erfordern Mut
Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21.08.2020 - Die Fragen stellte Michael Psotta
VIER FRAGEN AN: Martin Czaja, Beos AG
Über gemischte Nutzungen in einem Gebiet und den Widerstand der Kommunen.
Seit 2017 dürfen Kommunen „Urbane Quartiere" einrichten, um Wohnen,' Gewerbe, Kultur und soziale Einrichtungen nebeneinander zu ermöglichen. War das aus Ihrer Sicht sinnvoll?
Auf jeden Fall!
Meiner Meinung nach war dies einer der wichtigsten städtebaulichen Richtungweiser der vergangenen Jahre. Aktuell werden vor allem zwei Arten von Quartieren entwickelt: Auf der einen Seite klassische Stadtquartiere mit Fokus auf Wohnen und zusätzlichen Büro- beziehungsweise Handelsflächen - und auf der anderen Seite urbane Gewerbequartiere mit leichter Produktion und City-Logistik, aber meist ohne signifikanten Wohnanteil. Die Baurechtskategorie „Urbanes Gebiet" ermöglicht erstmals eine Mischform aus diesen beiden Ansätzen - zumindest in der Theorie. Tatsächlich wird diese Form des Quartiers jedoch bislang kaum umgesetzt.
Senat schönt Flussbad-Kosten
Tagesspiegel vom 08.08.2020 - von Lorenz Maroldt
Das ist ein Wetter zum ins Wasser springen – und was wäre schöner, das mitten in der Stadt zu tun, zwischen Humboldt-Forum und Bode-Museum? Die Spree als Flussbad – an diesem Traum arbeiten seit Jahren Stadtplaner, Architekten, Ingenieure und ein Verein, gefördert mit Bundes- und Landesmitteln von vier Millionen Euro, weitere 6,4 Millionen sind bereits bewilligt. Kurz vor Weihnachten 2019 beschloss der Senat: Das Projekt wird vollendet – für insgesamt 77 Millionen Euro. Im Beschluss, der am 27. Dezember dem Parlament zuging, wird diese Summe als „die prognostizierten Kosten“ dargestellt. Doch interne Protokolle und Mails, die dem Checkpoint vorliegen, deuten darauf hin, dass die tatsächlich zu erwartenden Ausgaben bewusst verschleiert wurden. So heißt es in einer Notiz der Stadtentwicklungsverwaltung zur Ausarbeitung der Senatsvorlage, dass „keine komplette Kostenprognose“ vorgelegt werden soll.
