Pressestimmen
Keine geschönten Berichte
Tagesspiegel Checkpoint vom 03.11.2020
Die Umweltverwaltung will „keine geschönten Berichte“ mehr zum Flussbad unterschreiben – und verweigert die Mitzeichnung eines Dokuments der Stadtentwicklungsverwaltung.
Kultursenator soll Parlament Akten vorenthalten haben
Wollte Lederer den Leiter der Stasi-Gedenkstätte loswerden? Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) weist die Vorwürfe zurück.
Berliner Morgenpost vom 4.10.2020 - von Ulrich Kraetzer
Berlin. Kultursenator Klaus Lederer (Linke) sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, dem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Entlassung des früheren Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, Unterlagen vorenthalten zu haben. Der „Welt am Sonntag“ liegen nach Aussage des Blattes 20 Dokumente im Umfang von 50 Seiten vor, die den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses nicht vorgelegt worden seien. Die Dokumente seien zwischen Januar 2017 und November 2018 verfasst worden. Der „Welt am Sonntag“ habe die Kulturverwaltung die Unterlagen erst nach einer Klage aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes übermittelt.
Sie wissen nicht, was sie tun
Beim Umbau des historischen Stadtkerns erfahre die Geschichte kaum Aufmerksamkeit, sagt Stadtplaner Hans Stimmann.
Morgenpost, vom 27.09.2020 - Gastbeitrag von Hans Stimmann
Es vergeht kaum ein Tag ohne Ankündigung von Neuigkeiten der für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zuständigen Senatorin Regine Günther. Die im Mobilitätsgesetz aus dem Jahr 2018 fixierten Ziele sind hochgesteckt, regeln aber auch Konflikte, die entstehen, wenn die Flächenanforderungen eines Verkehrsmittels mit dem eines anderen kollidieren. Für den Fall sollen die Verkehrsarten des Umweltverbundes – Fußgänger, Radfahrer und der ÖPNV – Vorrang haben. Die Umsetzung dieser gesetzlichen Vorgaben hat einen Kulturkampf über die Gestaltung zukünftiger Mobilität ausgelöst, der die Politiker und Planer beim Senat und in den Bezirken zwingt, über konkurrierende Flächenansprüche in vorhandenen Straßen zu entscheiden.
Zwei alte Mitteilungen aus dem trüben Wasser des Flussbades gefischt
Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 21.09.2020
Wir sind noch mal auf den Grund des Flussbads getaucht und haben zwei alte Mitteilungen aus dem Trüben gefischt, die zwar nicht die Spree rückwärts fließen lassen, dafür aber die Zeit. Für den Checkpoint vom 5.9. hatten wir den Senat gefragt, warum der Satz „Bislang konnte die technische Machbarkeit nachgewiesen und weitere Planung konkretisiert werden“ von der Website verschwunden ist. Die Antwort lautete:
Mühlendammbrücke – ein Griff in die Mottenkiste
Berliner Morgenpost - aktualisiert am 21.09.2020 - von Isabell Jürgens
Statt des seit Jahren angemahnten Mobilitätskonzepts für den Straßenzug und die Berliner Mitte greift man bei der Mühlendammbrücke lieber in die Mottenkiste der autogerechten Stadt, meint Isabell Jürgens.
Mehr als ein Dutzend Vereine und Verbände kämpft seit Jahren dagegen, dass die neue Mühlendammbrücke in Mitte wie ihre Vorgängerin aus den 1960er-Jahren zu einem stadtzerstörenden Autobahnbauwerk mitten im Herzen Berlins wird. Stadthistoriker, Bauingenieure, Architekten und nicht zuletzt der Baustadtrat des Bezirks Mitte hatten gehofft, dass im Zuge des Neubaus der maroden achtspurigen Piste eine menschen- und innenstadtverträgliche Spreequerung errichtet wird.
