Pressestimmen
Eine Million Euro für autofreie Friedrichstraße
Bund der Steuerzahler kritisiert die hohen Kosten für die Flaniermeile – unter anderem für Evaluation und Werbung
Berliner Morgenpost vom 21.05.2021 von Julian Würzer
Seit Ende August ist die Friedrichstraße in Berlin -Mitte für den Autoverkehr teilgesperrt. Seither dürfen Radfahrer in der Mitte der Straße fahren, während sich Fußgänger drumherum ausbreiten können. Flaniermeile Friedrichstraße heißt das Projekt, das auf dem 500 Meter langen Abschnitt zwischen Leipziger und Französischer Straße angelegt ist. Ursprünglich wollte man damit der früheren Shoppingmeile neues Leben einhauchen, auch wegen der Corona-Pandemie funktionierte das nur mäßig. Dennoch verlängerten der Senat und der Bezirk Mitte den Versuch bis Ende Oktober 2021.
Nun sind erstmals Zahlen des Pilotprojekts bekannt geworden. Während der ersten Projektphase bis zum 31. Januar belaufen sich die Kosten für den Verkehrsversuch auf 1.076.100 Euro. Das geht aus einer Antwort des obersten Verkehrsplaners Hartmut Reupke an den Bund der Steuerzahler hervor. Der Berliner Landesvorsitzende Alexander Kraus hatte die Senatsverkehrsverwaltung danach gefragt. Das Schreiben liegt der Berliner Morgenpost vor.
„ Berliner Wohngeld“ der CDU
Berliner Woche vom 19.05.2021
Am 26.09.2021 finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag und zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt.
Berlin ist eine klassische Mieterstadt. Mit 85 % Mieteranteil nimmt Berlin eine Sonderstellung in Deutschland ein. Es herrscht seit geraumer Zeit Wohnungsknappheit. Die Mieten in Berlin sind in den letzten Jahren rasant gestiegen.
Die kommenden Wahlen könnten folglich zu einer „Dach-über-dem-Kopf-Abstimmung"werden. Die Angst vor der Unbezahlbarkeit der eigenen Wohnung nimmt stetig zu.
Wie sieht das aktuelle Programm der Parteien in der Wohnungs-, Mieten- und Stadtentwicklungspolitik aus? Welche Ideen und Lösungsansätze sollen nach den Wahlen umgesetzt werden, um bezahlbaren Wohnraum für die Berlinerinnen und Berliner zu schaffen?
Nur noch Eigentumswohnungen: CDU ist gegen Sozialwohnungen
CDU-Fraktion Lichtenberg ist gegen weitere Sozialwohnungen in Hohenschönhausen. Partei will nur noch Eigentumswohnungen.
Berliner Morgenpost vom 18.05.2021 von Jan-Henrik Hnida
Die Lichtenberger CDU will „Ghettoisierung“ in Hohenschönhausen verhindern und nur noch Eigentumswohnungen bauen - und keine Sozialwohnungen mehr. Einen dementsprechenden Antrag bringt die CDU in die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Mai ein – mit dem Titel: „Ghettoisierung verhindern – Eigentumswohnungen bauen “.
Für das Wort „Ghetto“ stehen im Duden mehrere Bedeutungen. Erstens: „abgeschlossenes Stadtviertel, in dem die jüdische Bevölkerung abgetrennt von der übrigen Bevölkerung lebte, leben musste“ oder „Stadtviertel, in dem diskriminierte Minderheiten, Ausländer oder auch privilegierte Bevölkerungsschichten zusammenleben“. Sieht die CDU diese Phänomene im Norden Lichtenbergs?
Flussbad Berlin an der Spree: FDP fordert Messung zu Wasserqualität
Bisher gibt es kaum Messungen zur Badewasserqualität der Spree. Für ein Flussbad an der Museumsinsel wären sie laut FDP aber nötig.
Berliner Morgenpost vom 16.05.2021 von Julian Würzer
Wie viele Tage im Jahr der Spreeabschnitt des geplanten Flussbads an der Museumsinsel Badewasserqualität aufweist, ist noch immer unklar. Trotz sieben Messstellen zur Beurteilung der Wasserqualität der Spree erhebt die Umweltsenatsverwaltung keine ausreichenden Daten über die Beurteilung eines Badegewässers. Das geht aus einer Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt.
Da die Spree nach der Berliner Badegewässerverordnung kein Badegewässer sei, führe man kein regelmäßiges Messprogramm durch, heißt es darin. Der umweltpolitische Sprecher der Berliner FDP-Fraktion, Henner Schmidt schließt daraus, dass damit auch zu wenige Daten für das Projekt Flussbad vorliegen. Denn somit gebe es keine Zahlen, die belegen, an wie vielen Tagen die Spree gereinigt werden müsse, um darin baden zu können.
Außen Schinkel, innen schöner Fake
Berliner Morgenpost 16.05.2021 von Volker Blech
Wer am Gendarmenmarkt vor der Freitreppe steht, sollte sich einmal die Mühe machen und um das Gebäude herumschlendern. Es ist ein rundum imposantes Gebäude. In diesem Jahr wird das 200-jährige Bestehen der vom Berliner Architekten Karl Friedrich Schinkel erbauten Kulturinstitution gefeiert. Aber schon beginnt die Namensverwirrung, ob es denn nun Schauspielhaus oder Konzerthaus heißt? In seriösen Opernführern steht beispielsweise, dass Carl Maria von Webers Nationaloper „Der Freischütz“ am 18. Juni 1821 im Schauspielhaus uraufgeführt wurde. Was der historischen Wahrheit entspricht. Gustav Gründgens, der als Mephisto-Darsteller berühmt und als Nazi-Gefolgsmann zwielichtig wurde, leitete als Intendant das Schauspielhaus bis zur Zerstörung im Zweiten Weltkrieg.
